Hoher Besuch in St.Margrethen: Am Mittwoch, 20. August, fand sich die Finanzkommission Nationalrat Subkommission 1 beim Zoll in St.Margrethen für eine Sitzung im Zollgebäude neben dem Bahnhof ein. Grund der Zusammenkunft: Das geplante IVZ St.Margrethen, über welches das Stimmvolk im November entscheiden wird.
Unter den Anwesenden befanden sich unter anderem Esther Friedli, $t.Galler Ständerätin und Michael Götte, St.Galler Nationalrat. Beide gehören der SVP an. Rheintal24 bat die Beiden zu einem Gespräch vor Ort.
Zusammenarbeit optimieren
Doch der Reihe nach: Was ist das IVZ und warum ist es wichtig? Der Bund plant in St.Margrethen ein neues Interventionszentrum, um die Kräfte zu bündeln und die Zusammenarbeit zwischen Zoll und Kapo zu verstärken und zu optimieren.
Bis zu 250 Mitarbeiter des Zolls sollen damit einen neuen Stützpunkt haben. Auch die Kantonspolizei will rund 50 Mitarbeiter im Interventionszentrum arbeiten lassen, damit die Synergien zwischen dem Zoll und der Polizei genutzt werden können.
Röntgenanlage als Herzstück
Michael Götte beschreibt die Beweggründe für das Projekt: «Wir müssen uns immer wieder an die Gegebenheiten anpassen. Gerade mit dem steigenden LKW-Verkehr.» Die Zusammenarbeit zwischen dem Zoll und der Kapo soll effizienter gemacht und gefördert werden, denn das Zollwesen wird immer weiter digitalisiert. Und die exponierte Lage von St.Margrethen mit der Grenze zu Österreich macht die Situation nicht einfacher.
Esther Friedli ergänzt: «Das Gebäude soll auf der sogenannten zweiten Interventionslinie entstehen.» Diese Linie wird beispielsweise dazu genutzt, Einreisende nachträglich nochmal einer genaueren Kontrolle zu unterziehen, resp. sie abzufangen. «Teil des Neubaus soll zudem eine Röntgenanlage sein, mit der die LKWs durchleuchtet werden können.»
Götte erklärt: «Derzeit wird diese Aufgabe noch durch einen Menschen gemacht, der den Lastwagen durchsucht.» Das ist zeitaufwendig und auch fehleranfällig, denn schliesslich kann man nicht jeden einzelnen Lastwagen komplett auseinanderbauen. «Das System ist also wie bei einem Flughafen. Und der Scanner ersetzt den Menschen nicht – dieser steht dann einfach hinten am Bildschirm.»
Die Grenzen schützen
Das Interventionszentrum steht daher für Innovation und Zusammenarbeit. Nicht aber nur zwischen dem Zoll und der Polizei, sondern auch zwischen dem Bund und dem Kanton. «Denn die Einreisenden werden vom Zollpersonal in Empfang genommen und dann gegebenenfalls an die Kantonspolizei weitergeleitet. Dadurch, dass alles an einem einzigen Ort gebündelt ist, kann man die Aufträge gut und schnell abwickeln.»
Totz Zusammenlegung findet bei der Kapo keine Fokussierung statt, wie Götte erklärt. Zusätzlich profitiert man auch von attraktiven Arbeitsplätzen. «Teile davon stammen nämlich noch aus einer Zeit ohne Computer.» Bei seinem Rundgang durch das aktuelle Zollgebäude sei ihm ausserdem bereits aufgefallen, wie gut die Zusammenarbeit bereits jetzt funktioniert. Der geplante Bau sei ein weiterer Schritt in die logische Richtung.
Friedli erklärt zudem mit Nachdruck, warum das IVZ so wichtig ist und mehr bietet als nur eine Zusammenlegung der Kompetenzen. «Gerade St.Margrethen mit der Ostgrenze und dem damit einhergehenden Ost-West-Verkehr profitiert von der gesteigerten Effizienz. Es geht darum, unsere Grenzen zu schützen. Für das Rheintal, den Kanton und die Schweiz.»
«Richtung Zukunft»
Ob das Stimmvolk hinter diesen Absichten steht und das IVZ annimmt, wird ein Urnengang im November entscheiden. Der Bund rechnet für das Interventionszentrum mit Kosten von 95 Millionen Franken. Vorgesehen ist, dass der Kanton St.Gallen einen jährlichen Mietzins von 2’158’000 Franken für die benötigten Flächen entrichtet. Die Vertragsdauer ist auf 20 Jahre angelegt, mit zweimaliger Option auf Verlängerung um je zehn Jahre.
