Rechnung geht nicht auf: Noch kommt Tübach um eine Steuererhöhung herum
Die Jahresrechnung 2024 von Tübach schliesst mit einem Verlust von 1,21 Millionen Franken ab. Weil die Ausgleichsreserve den Verlust deckt, gibt es keine Steuererhöhung. Noch nicht, denn für 2026 steht eine zweistellige Erhöhung des Steuerfusses im Raum.
Im Sitzungszimmer des Tübacher Gemeindehauses muss Gemeindepräsident Michael Götte am Dienstagmorgen bei der Präsentation von Rechnungsabschluss und Budget eingestehen: «Wir hatten auf einen positiven Ausreisser bei den Einnahmen gehofft. Leider ist dieser nicht eingetroffen. Die finanzielle Situation ist daher nicht erfreulich.» Obwohl Tübach die Ausgabenseite gut im Griff habe und Mehreinnahmen von 154’100 Franken erzielt wurden, müsse ein Defizit hingenommen werden. Die Hauptgründe dafür sind laut Götte unter anderem im Steuerabschluss zu finden, wo im Bereich juristische Personen (Firmen) beinahe 100’000 Franken fehlen und budgetierte Nachzahlungen bei natürlichen Personen von 150’000 Franken gänzlich ausgeblieben sind. Für die kleine Gemeinde mit aktuell 1583 Einwohnern sind das relevante Beträge, zumal ein Steuerprozent knapp 50’00 Franken entspricht.
Michael Götte, Gemeindepräsident von Tübach.
Sorgenfalten zeichnen sich auf der Stirn des Gemeindepräsidenten ab, wenn er auf die Schule beziehungsweise die Ausgaben dafür zu sprechen kommt. Für den Schulbetrieb wurden 4,27 Millionen Franken ausgegeben, 48’758 Franken mehr als budgetiert. Götte erinnert an die Ausgaben vor achtzehn Jahren, als er das Gemeindepräsidium übernommen habe. Damals habe die Schule knapp 2 Millionen Franken gekostet. Mittlerweile hätten Angebote wie beispielsweise Heilpädagogik, Schulsozialarbeit, Deutsch für Fremdsprachige, Logopädie, Begabtenförderung und schulergänzende Betreuungen für mehr als eine Verdoppelung der Ausgaben geführt. Götte betont, selbstverständlich gehe die Schule Tübach mit der Zeit, und die Investitionen für die Kinder seien wichtig und richtig, doch gesamtheitlich betrachtet müsse darauf geachtet werden, dass die Aufwendungen dafür nicht überborden würden. Treiber für die Ausgaben 2024 war auch der geburtenstarke Jahrgang mit ungewöhnlich vielen Schülerinnen und Schülern im Oberstufenbereich. Pro schulbesuchendes Kind in St.Gallen oder Goldach muss Tübach 23’000 Franken überweisen.
Ideenwettbewerb für das Gemeindehaus versenkt
Laufend stärker bemerkbar im Tübacher Haushalt macht sich die Pflegefinanzierung, die sich von 150’000 auf 330’000 Franken erhöht hat. Lichtblick sind die Handänderungssteuern, die mit 738’504 um 438’500 Franken über Budget liegen. Für die Jahresrechnung 2024 heisst dies, dass trotz der Besserstellung von 154’100 Franken gegenüber Budget das operative Ergebnis ein Minus von 1,21 Millionen Franken ausweist. Der Gemeinderat beantragt zum Ausgleich der Rechnung 2024 einen Bezug von 1,21 Millionen Franken aus der Ausgleichsreserve, die damit per 31. Dezember 2024 einen Stand von 2,91 Millionen Franken hat. Der Gemeinderat schlägt der Bürgerversammlung vom Mittwoch, 26. März, einen gleichbleibenden Steuerfuss von 79 Prozent vor.
Auch das Budget für das laufende Jahr sieht einen Aufwandüberschuss vor. Mit 1,27 Millionen Franken ist es praktisch identisch mit dem Jahr davor. Götte räumt ein, dass der Rotstift wo immer möglich angesetzt werde. So sollte beispielsweise das sanierungsbedürftige Gemeindehaus abgebrochen und an dessen Stelle ein Generationenhaus gebaut werden. Die Gemeindeverwaltung wäre dafür in die leerstehende Räumlichkeit der Gewerbefläche im «Im Bumert» übergesiedelt. Für den Ideenwettbewerb hatte die Bürgerversammlung vergangenes Jahr bereits 90’000 Franken gesprochen. «Diese Übung haben wir abgebrochen. Die geschätzten Projektkosten von 6 Millionen Franken liegen momentan nicht drin», so Götte.
Steuererhöhung für 2026 ist kaum zu vermeiden
Weiter seien Platzgestaltungen oder die vormals beabsichtigte Blumenwiese auf dem Ruheberg gestrichen worden, und ausserdem würden keine Lohnerhöhungen in der Verwaltung gewährt. Allgemein seien viele Positionen auf ein Minimum reduziert oder sogar gänzlich gestrichen worden. Grundsätzlich handle der Gemeinderat bezüglich Ausgaben nicht mehr «nice to have, sondern must have». Locker übersetzt: von «wäre schön, zu haben» zu «brauchen wir zwingend».
Keinen Hehl macht Michael Götte daraus, dass der Griff ins Eigenkapital, um das Defizit zu stopfen, letztmals erfolge. Ziel des Gemeinderates sei es, alle Bereiche zu hinterfragen und noch stärker auf die Kosten zu achten, dennoch sei langfristig mit einer anhaltenden Entwicklung bei den Ausgaben zu rechnen. Passiere der erhoffte Ausreisser nicht, beispielsweise durch nicht budgetierte Kapitalgewinnsteuern eines guten Steuerzahlers, so käme Tübach für das kommende Jahr nicht um eine Steuererhöhung herum. Götte humorlos: «Wir reden da nicht von 2 Steuerfussprozent, sondern von 10.» Allerdings räumt er ein, Mitleid müsse man mit Tübach dennoch nicht haben. Es sei «noch» ein Jammern auf hohem Niveau, zumal Tübach nach wie vor zu den finanzstärksten Gemeinden des Kantons gehöre.
