Nach dem Nein zum Autobahnausbau: SVP-Nationalrat Michael Götte schlägt dem Bundesrat vor, die dritte Röhre in St.Gallen als Notfalltunnel zu bauen
Viele Stimmen warnen vor einem Verkehrskollaps, wenn die dritte Autobahnröhre durch den Rosenberg in der Stadt St.Gallen nicht realisiert wird. SVP-Nationalrat Michael Götte startet einen Rettungsversuch im Bundeshaus.
Zurück an den Absender: Nach dem Nein des Stimmvolks zu sechs Autobahn-Ausbauprojekten liegt der Ball wieder beim Bund. Abgelehnt wurden auch die dritte Röhre durch den Rosenberg und der Zubringer Güterbahnhof in der Stadt St.Gallen.
Auf bürgerlicher Seite taucht nun jedoch die Frage auf, ob die dritte Röhre als Einzelprojekt – ohne den Zubringer – doch noch zu retten ist. SVP-Nationalrat Michael Götte warnte bereits kurz nach der Abstimmung vor einer «Katastrophe». Wenn dereinst die beiden heutigen Tunnelröhren saniert und nacheinander für den Verkehr gesperrt würden, sei ohne dritte Röhre ein Verkehrskollaps unvermeidlich. Dies hatten auch die Ostschweizer Regierungen betont.
Jetzt reicht Götte eine Interpellation an den Bundesrat ein. Er will wissen, welche Optionen die Landesregierung für die Sanierungsphase ab 2037 sieht – und macht gleich selber einen Vorschlag. Die dritte Röhre soll wie geplant gebaut werden. Sie soll aber nur dann für den normalen Verkehr zur Verfügung stehen, wenn die beiden anderen Röhren für die Sanierung gesperrt sind. Anschliessend soll die dritte Röhre als Notfalltunnel dienen – sie würde einzig in speziellen Situationen geöffnet, etwa bei Unfällen in den anderen Röhren, oder während Unterhaltsarbeiten. «Damit findet kein Kapazitätsausbau statt», so Götte.
Bisherige Vorschläge «bestenfalls Kosmetik»
Die Idee erinnert an die Situation am Gotthard. Dort plant der Bund eine zweite Röhre für den Autobahntunnel – aus demselben Grund: Der heutige Tunnel muss saniert werden. Der Bau der zweiten Gotthardröhre startet 2025. 2030 soll sie eröffnet werden, dann beginnt die Sanierung des alten Tunnels. Nach Abschluss der Bauarbeiten wird in beiden Röhren nur eine Spur für den Verkehr freigegeben. Die Kapazität durch den Gotthard werde somit nicht erhöht, schrieb der Bund.
Götte sagt, die Diskussionen seit dem Abstimmungswochenende brächten «eine vollkommene Ratlosigkeit» zum Ausdruck. «Die siegreichen Gegner der Vorlage reichen die Probleme schulterzuckend an den Bundesrat weiter. Andere wiederum bringen Tempo-30-Zonen und zusätzliche Busspuren ins Spiel.» Angesichts des zu erwartenden Verkehrs sei das «bestenfalls Kosmetik», so Götte. Er befürchtet, dass viele Quartiere der Stadt St.Gallen während der Sanierung kaum mehr bewohnbar wären. Zudem drohten stundenlange Staus auf der A1 zwischen Gossau und Thal, mit negativen Folgen auch für die Wirtschaft und die generelle Erreichbarkeit der Ostschweiz.
Hilft das Ja der Ostschweizer Kantone?
Götte will zudem vom Bundesrat wissen, wie dieser die kantonalen Unterschiede beim Abstimmungsresultat interpretiert. Das Ja der Kantone St.Gallen, Thurgau, Appenzell Innerrhoden und Ausserrhoden stehe in engem Zusammenhang mit der bevorstehenden Sanierung des Rosenbergtunnels. «Teilt der Bundesrat die Überzeugung, dass bei künftigen Projekten diejenigen Regionen den Vorrang haben müssen, die dem Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen bei der Volksabstimmung vom 24. November 2024 zugestimmt haben?» Allerdings: In der Stadt St.Gallen gab es ein Nein.
