Trotz der Steuerreform, die den Anteil von Städten und Gemeinden an Steuern juristischer Personen um 25 Prozent senkte, haben einzelne Gemeinden in der Region Rorschach bei den Unternehmenssteuern überraschend zugelegt. Am markantesten in Goldach, wo auch deshalb statt des budgetierten Defizits von 2,6 Millionen Franken ein positiver Rechnungsabschluss für 2021 zu erwarten ist.
Es sind insbesondere die Einnahmen, die den Gemeinderat Goldach laut Mitteilungsblatt optimistisch auf den Rechnungsabschluss 2021 blicken lassen. «Während sich die laufenden Steuern der natürlichen Personen im Rahmen des Budgets entwickeln, sind es die Nachzahlungen, die Grundstückgewinnsteuern und die Handänderungssteuern, die deutlich überschiessen», heisst es im «Wellenbrecher».
Die grosse Überraschung bieten laut Gemeinderatsschreiber Richard Falk die Steuern juristischer Personen. «Diesbezüglich war nach dem zweiten Quartal noch keine Aussage möglich. Im Vor-Corona-Jahr 2019 beliefen sich die Einnahmen bei den Unternehmenssteuern auf 3,26 Millionen Franken. In der Zwischenzeit fand eine Steuerreform statt, welche den Gemeindeanteil um 25 Prozent senkte. Trotzdem beläuft sich der Steuereingang mittlerweile auf knapp 4,3 Millionen Franken», so Falk.
Überraschend sind auch die tieferen Sozialhilfekosten
Auch auf der Aufwandseite zeichne sich eine Besserstellung ab, unter anderem – und auch das sei überraschend – bei den Sozialhilfeleistungen. Für das laufende Jahr hat die Gemeinde Goldach ein Defizit von 2,6 Millionen Franken budgetiert. Heute gehe der Gemeinderat aber von einem deutlich positiven Abschluss aus. «Bewahrheiten sich die Prognosen, wird für 2022 eine Steuerfusssenkung sicher zum Thema. Wer hätte das gedacht», so der Gemeinderatsschreiber.
Rorschach budgetierte nach dem Bezug von fünf Millionen Franken aus der Aufwertungsreserve für das laufende Jahr mit einem Ausgabenüberschuss von 1,9 Millionen Franken. Rorschach kann mit Goldach zwar nicht ganz mithalten, doch laut Stadtpräsident Röbi Raths gehen er und Finanzverwalter Reto Stuppan von einer schwarzen Null aus, also einer ausgeglichenen Rechnung 2021. Er sei zwar optimistisch, sagt Raths, ob die Besserstellung gegenüber Budget sogar noch höher ausfalle als die 1,9 Millionen Franken, könne er derzeit aber noch nicht sagen. Auch in der Stadt dürften die Ausgaben für soziale Hilfe tiefer ausfallen als ursprünglich budgetiert.
Apropos Bezug aus der Aufwertungsreserve: Mit der Umstellung auf das neue Rechnungslegungsmodell 2019 betrug diese 65 Millionen Franken. Gemäss Vorschrift des Kantons St.Gallen ist die Reserve über einen Zeitraum von 15 Jahren linear aufzulösen. Rorschach kann also auch in den nächsten dreizehn Jahren davon zehren, bei guten Jahresabschlüssen sogar noch länger.
Auch Tübach diskutiert über eine Steuerfusssenkung
«Eine Null erwarten wir auch in Tübach. Ob sie nun schwarz und rot sein wird, wissen wir noch nicht», sagt Gemeindepräsident Michael Götte. Budgetiert hat Tübach ein Minus von 0,5 Millionen Franken. Vor allem Mehreinnahmen bei Grundstückgewinnsteuern und Handänderungssteuern seien für die ausgeglichene Rechnung verantwortlich. Entgegen den Prognosen fallen auch in Tübach die Einnahmen bei juristischen Personen höher aus.
«Wir haben zudem auf einigen Positionen Minderausgaben, vor allem bei der Schule», sagt Götte. Detaillierte Angaben könne er dazu aber noch nicht machen. In den vergangenen zehn Jahren sei der Rechnungsabschluss immer besser ausgefallen als budgetiert. Dadurch sei auch die Reserve stetig gewachsen. Das Eigenkapital betrug Ende 2020 über sieben Millionen Franken. Aus diesem Grund wird laut Götte im Gemeinderat über eine eventuelle Steuerfusssenkung diskutiert. An die Reserve kommt Tübach aber aufgrund der kantonalen Finanzvorschriften nur, wenn ein Verlust budgetiert wird. Daher dürfte Tübach für 2022 ein Minus budgetieren und gleichzeitig die Steuern senken.
Rorschacherberg deutlich besser als erwartet
«Wir werden 2021 deutlich besser abschliessen als die budgetierten 2,8 Millionen Franken Defizit», sagt Rorschacherbergs Gemeindepräsident Beat Hirs. In Rorschacherberg hätten vor allem hohe Erträge aus Grundbuchgeschäften, weniger Ausgaben und mehr Nebeneinnahmen beigetragen. Juristische Steuern fallen in Rorschacherberg im Gegensatz zu Goldach oder Thal weniger ins Gewicht, da dort weniger Firmen beheimatet sind. «Der erste Budgetentwurf 2022 sieht ein kleineres Defizit vor als das Budget 2021. Über eine allfällige Steuerfusssenkung werden wir als Rat dann entscheiden, wenn Ende Januar das bereinigte, definitive Budget beschlossen wird», sagt Beat Hirs.
In Thal findet laut Gemeinderatsschreiber Christoph Giger am Mittwoch ein erster Austausch der Finanzkommission mit der Geschäftsprüfungskommission statt. Informationen über den zu erwartenden Jahresabschluss 2021 könne er daher noch nicht erteilen.Steinach hat ein Minus von 1,2 Millionen Franken budgetiert. «Unser Abschluss dürfte sich auch in dieser Grössenordnung bewegen», sagt Gemeinderatsschreiber Reto Schneider. Es gebe keine Mehreinnahmen im unerwarteten Rahmen, aber auch keine aussergewöhnlichen Ausgaben. Da bei Ausgaben die einzelnen Bereiche erfahrungsgemäss eher zu hoch budgetiert würden, könne sie das Minus noch reduzieren. Konkrete Aussagen könne er dazu aber noch nicht machen.
