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Ständerat: Esther Friedli gewinnt deutlich

Esther Friedli (SVP) wird neue St. Galler Ständerätin. Friedli gewann am Sonntag den frei gewordenen Sitz von Paul Rechsteiner (SP) klar mit 70’449 Stimmen. Ihre Gegnerin Barbara Gysi von der SP unterlag mit 45’293 Stimmen.

 

Auf den unbekannten Aussenseiter Lukas Alder entfielen 5657 Stimmen, auf Vereinzelte 1338. Die Wahlbeteiligung betrug 39,09 Prozent.

 

Mit Esther Friedli erobert die SVP erstmals einen Ständeratssitz im Kanton St. Gallen. Sie holte 57,4 Prozent der Stimmen. Barbara Gysi kam auf 36,9 Prozent. Die SP-Kandidatin holte einzig in der Stadt St. Gallen und in Rorschach mehr Stimmen als Friedli. Sie wurde schliesslich mit einem Vorsprung von 25’156 Stimmen in den Ständerat gewählt.

 

«Habe Vollgas gegeben»
Esther Friedli verwies als Grund für den grossen Vorsprung auf die breite Unterstützung aus dem bäuerlichen Lager, sowie von Gastro und Gewerbe. Sie habe für den zweiten Wahlgang nochmals Vollgas gegeben. Bis zuletzt seien grosse Anlässe organisiert worden. Sie wolle nun auch denjenigen, die sie nicht gewählt hätten, «die Hand ausstrecken», sagte sie.

 

Mit diesem Ergebnis hatte es die einzige grosse Überraschung bei diesen Ersatzwahlen bereits beim ersten Wahlgang am 12. März gegeben. Es war der überaus deutliche Vorsprung von Esther Friedli auf ihre drei Konkurrentinnen von FDP, SP und den Grünen, der einer Vorentscheidung gleichkam.

 

Die Zeit bis zum zweiten Wahlgang verlief ohne grössere Aufregungen. Friedli vermied an den Wahlveranstaltungen kontroverse Aussagen und liess sich von der Kritik, sie sei eine SVP-Hardlinerin, nicht beeindrucken.

 

Verzichtete auf Bundesratskandidatur
Esther Friedli ist die Lebenspartnerin von Toni Brunner. Sie gilt auch als Gewerbevertreterin, weil sie Geschäftsführerin und Patentinhaberin im Landgasthof Sonne, Haus der Freiheit ist. Die Politologin führt seit 2015 ein Büro für politische Kommunikation. Die gebürtige Berner konnte auch sehr viele Stimmen ausserhalb ihres Wählersegments abholen. Friedli wurde lange als Nachfolgerin von Bundesrat Ueli Maurer gehandelt. Sie entschied sich gegen eine Bundesratskandidatur aus und für ein Amt als Ständerätin. Esther Friedli erreichte im ersten Wahlgang 55’660 Stimmen, Susanne Vincenz-Stauffacher erhielt 26’938 und Barbara Gysi 22’167 Stimmen.

 

Zur Ersatzwahl kam es, weil SP-Ständerat und Urgestein Paul Rechsteiner Ende 2022 nach 36 Jahren von der Bundespolitik zurücktrat. Den zweiten St. Galler Sitz in der Kleinen Kammer hat Benedikt Würth (Mitte) inne.

 

Gysi enttäuscht
Das Resultat sei für das soziale und ökologische St. Gallen enttäuschend, sagte Gysi nach Bekanntgabe des Ergebnisses. Auffällig sei im Wahlkampf die Abwesenheit von Themen gewesen. Sie sei «einem konsolidierten Block» von SVP, FDP und Mitte gegenübergestanden, bei dem die Reihen geschlossen waren. Davon abweichende Meinungen seien nicht öffentlich geäussert worden.

 

Gysi versuchte im zweiten Wahlgang das Anti-SVP-Lager im Kanton zu mobilisieren und baute auf die Wählerinnen und Wähler in den Städten, die nach dem Rücktritt von Paul Rechsteiner weiterhin eine Vertretung für eine soziale Politik nach Bern schicken wollten.

 

Nach den vergeblichen Anläufen von Toni Brunner (2011), Thomas Müller (2015) und Roland Rino Büchel (2019) ist es damit der SVP im vierten Anlauf gelungen, einen der beiden St. Galler Sitze im Ständerat zu erobern. Vor den drei Legislaturen mit Paul Rechsteiner waren diese Sitze jeweils von Mitte und FDP abonniert gewesen.

 

Götte rückt nach
Durch die Wahl der St. Galler SVP-Nationalrätin Esther Friedli in den Ständerat wird deren Sitz in der Grossen Kammer frei. Davon profitiert Michael Götte: Der 43-jährige SVP-Kantonsrat und Gemeindepräsident von Tübach rückt für Friedli in den Nationalrat nach.

 

Götte war bei den Nationalratswahlen 2019 zwar nur dritter Ersatz auf der St. Galler SVP-Liste. Vor ihm platzierten sich Nationalrat Thomas Müller (Rorschach) und Nationalrätin Barbara Keller-Inhelder (Rapperswil-Jona), die damals beide die Wiederwahl verpassten. Die SVP verlor 2019 einen Sitz in St. Gallen.

 

Sowohl Müller als auch Keller-Inhelder erklärten, dass sie im Fall einer Wahl von Esther Friedli in den Ständerat auf deren Sitz im Nationalrat verzichten würden. Dadurch kommt der drittplatzierte Michael Götte zum Zug. Er wolle diese Chance nutzen, erklärte er der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

 

Originalartikel: Schweizer Bauer, 30.04.2023 (sda/blu)

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