Am 13. Juni stimmen die Tübacherinnen und Tübacher über die Änderung des Zonenplans und des Baureglements ab. An einer Informationsveranstaltung haben Gemeindepräsident Michael Götte und Mitglieder des Referendumskomitees versucht, die Bevölkerung mit ihren Argumenten zu überzeugen.
Das ist schon lange nicht mehr vorgekommen: Am 13. Juni stimmen die Tübacher Stimmberechtigten über eine kommunale Vorlage ab, weil dagegen das Referendum ergriffen wurde. Konkret geht es um den neuen Zonenplan und das neue Baureglement der Gemeinde (siehe Kasten). Damit werden die Leitplanken gesetzt für die künftige bauliche Entwicklung. Das klingt trocken und technisch, führt im Dorf aber zu Diskussionen. Das zeigte sich am Dienstag an einem Informationsanlass, an dem sich Gemeindepräsident Michael Götte und Rita Häbig, Raphael Locher sowie Ivo Loher vom Referendumskomitee gegenüberstanden.
Für Letztere ist klar, dass es am 13. Juni ein Nein braucht zur Vorlage. Weil sie direkt betroffen seien, hätten sie sich vertieft mit der Thematik auseinandergesetzt, sagte Loher. «Dabei haben wir festgestellt, dass die Vorlage alle betrifft.» Sie werde «unser schönes Dorf» für die nächsten 20 Jahr prägen. Häbig betonte: «Für uns ist auch klar, dass Tübach grösser wird – egal ob mit dem alten oder neuen Baureglement.» Ihnen gehe es darum, wie schnell das geschehe und wie stark.
Warten auf den Kanton
Konkret fordert das Referendumskomitee, dass keine Grünflächen umgezont werden, sondern zuerst das vorhandene Bauland verbaut wird. «Uns ist nicht klar, wieso man wertvolle Grünflächen umzonen will», sagte Locher. Zudem soll die Baumassenziffer nach unten angepasst werden. Diese definiert das maximale Verhältnis des oberirdischen Bauvolumens zur anrechenbaren Grundstücksfläche.
Weiter soll der Nachtrag des kantonalen Planungs- und Baugesetzes abgewartet werden, denn dieses wird revidiert. So soll etwa der grosse Grenzabstand wieder eingeführt werden. «Wir sollten abwarten, bis der Kanton die Regeln überarbeitet hat», sagte Loher. Der Gemeinderat habe keine schlechte Arbeit geleistet, betonte Häbig. «Es geht um einige Details, die uns stören.» Man wolle allen die Chance geben, das Thema nochmals anzuschauen. «Denn diese Vorschriften passen nicht in unser Dorf.»
Viel Zeit bleibt nicht mehr
Das sieht Michael Götte anders: Der Gemeinderat habe sich entschieden, eine Baumassenziffer einzuführen, gerade weil man grosse Parzellen habe und regulieren wolle, was darauf entsteht. «Wir schränken schon ein», betonte der Gemeindepräsident.
«Wir sind der Auffassung, das Maximum herausgeholt zu haben.» So habe der Gemeinderat auch das Potenzial der Neueinzonungen bewusst nicht ausgeschöpft. Über einen Zeithorizont von 15 Jahren wird neues Bauland für 23 Einwohnerinnen und Einwohner generiert. Dabei wäre nach den kantonalen Vorschriften möglich gewesen, 97 neue Einwohnerinnen und Einwohner anzusiedeln.Klar sei, dass die gesetzlichen Grundlagen auf kommunaler Ebene bis 2027 angepasst werden müssten. Götte betonte: «Es bleibt nicht mehr viel Zeit.»
Zudem habe man die Kritikpunkte, die nun vom Referendumskomitee angeführt würden, durchaus berücksichtigt in der Ausarbeitung der Vorlage. «Wir haben stärkere Einschränkungen erlassen als vom Kanton vorgegeben», sagte der Gemeindepräsident. Er erinnerte daran, dass man mehrere Jahre an der Ortsplanungsrevision gearbeitet, die Bevölkerung miteinbezogen und rund 200’000 Franken ausgegeben habe. «Wir wollen den Prozess nun abschliessen.»
