Am Mittwochabend führte die SVP des Kantons St.Gallen ihre 122. Delegiertenversammlung im Restaurant Bergwerk Gonzen in Sargans durch. Beim Rückblick auf die Ergebnisse der National- und Ständeratswahlen vom vergangenen Sonntag durfte festgestellt werden, dass die SVP des Kantons St.Gallen all ihre Ziele erreichen konnte. Weiter wurden an der DV die Parolen für die kantonalen Volksabstimmungen vom 19. November 2023 gefasst.
1 Ständeratssitz und 5 Nationalratssitze – die SVP des Kantons St.Gallen erfüllt ihre Ziele für die National- und Ständeratswahlen: Nach einem intensiven Wahlkampf von Ständerätin Esther Friedli sowie den 12 Nationalratskandidaten auf der Liste 1 durfte die SVP des Kantons St.Gallen bei den eidgenössischen Wahlen vom vergangenen Sonntag einen Wähleranteil von 34.5 % im Kanton St.Gallen erreichen.
Damit konnte der 5. Nationalratssitz zurückgewonnen werden.
Kantonalpräsident Walter Gartmann ordnete ein, dass das deutliche Resultat ein klarer Auftrag der Bürger nach Bundesbern sei, um die masslose Zuwanderung in die Schweiz endlich zu stoppen. Die Schweiz müsse ihre Zuwanderung wieder selbst steuern können und die Missstände im Asylwesen seien schleunigst zu korrigieren. Dabei sei das gute Ergebnis auch eine Bestätigung der aktiven und geradlinigen politischen Arbeit der SVP des Kantons St.Gallen in den letzten 4 Jahren.
Die zahlreich erschienenen Delegierten gratulierten mit einem tosenden Applaus den vier Nationalräten Mike Egger, Lukas Reimann, Roland Rino Büchel und Michael Götte zur erfolgreichen Wiederwahl sowie Kantonalpräsident Walter Gartmann zur Wahl in den Nationalrat. Wahlstabsleiter Donat Kuratli überreichte allen Nationalratskandidaten auf der SVP-Liste als Dank für den grossen Einsatz in den letzten Wochen und Monaten zwei Flaschen Melser Wein.
Einen grossen Applaus erhielt auch Ständerätin Esther Friedli, welche mit einem überragenden Ergebnis die Wiederwahl in den Ständerat bereits im 1. Wahlgang schaffte. Dieses erfreuliche Ergebnis ist Ausdruck der über die Parteigrenzen hinweg breiten Akzeptanz von Ständerätin Esther Friedli. Die SVP des Kantons St.Gallen ist sehr erfreut und stolz, dass sie in der kommenden Legislatur mit Esther Friedli eine engagierte, kompetente und sach- und lösungsorientierte Ständerätin stellen darf. Dabei ist es für den Ringkanton St.Gallen von Bedeutung, dass auch die ländliche Bevölkerung im Ständerat vertreten ist, was mit Esther Friedli der Fall ist.
Parolenfassung zu den kantonalen Volksabstimmungen vom 19. November 2023
Am 19. November 2023 stehen drei kantonale Abstimmungen an. Die Delegierten der SVP des Kantons St.Gallen lehnten sowohl die Klimafondsinitiative als auch den Gegenvorschlag einstimmig ab, welche 100 respektive 60 Millionen Franken für neue Subventionen im Klimabereich ausgeben möchte.
Die zusätzlichen Beiträge für die familien- und schulergänzende Kinderbetreuung hiessen die Delegierten im Sinne eines Kompromisses im Kantonsrat mit 78 Ja zu 29 Nein bei 5 Enthaltungen mehrheitlich gut.
Die dritte Vorlage zur Instandsetzung und Umnutzung der Schützengasse 1 in St.Gallen für das Kreisgericht St.Gallen war bei den Delegierten der SVP des Kantons St.Gallen weitgehend unbestritten, mit 104 Ja zu 2 Nein und 6 Enthaltungen fasste die SVP die Ja-Parole.
