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Für Stadt und Land. Für die Schweiz.

Die Schweiz ist ein wunderbares Land. Unsere Berge, unsere Seen, Dörfer und Städte sind liebenswert. Seit Generationen leben wir in Frieden und Freiheit. Eine erfolgreiche Wirtschaft mit vielen kleineren und mittleren Unternehmen sowie weltweit führenden Konzernen sorgen für Beschäftigung und Wohlstand. Mitverantwortlich für dies alles sind unsere politischen Institutionen. Die Gemeindeautonomie, der Föderalismus, die direkte Demokratie, das gelebte Milizprinzip in Politik und Armee sowie unsere Neutralität machen den Sonderfall Schweiz aus. Als Gemeindepräsident und Nationalrat setze ich mich mit Engagement, mit Erfahrung und mit Herz für die Werte der Schweiz ein.

 

Herzlichen Dank für Ihr Interesse an meiner politischen Arbeit.

Michael Götte

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6 days ago

🚀Der Countdown läuft! NOS 2025: in rund einem Jahr ist es soweit.⏳

Zusammen mit meinen 18 Kollegen im Organisationskomitee nehmen wir nun die intensivste Phase der Planung des 129. Nordostschweizer Schwingfests in Angriff.💪 Rund 160 Athleten treffen am Sonntag, 29. Juni 2025 in den fünf Sägemehlringen im Stadion Gründenmoos in St.Gallen zusammen.🤼‍♂️

Für einen Anlass in dieser Grössenordnung braucht es nicht nur ein tatkräftiges «OK», sondern auch diverse weitere Personen und Partner, die bereit sind, einen solchen Grossanlass mitzutragen.🤝 Hast Du, Dein Unternehmen oder Dein Verein Interesse, Teil dieser einmaligen Veranstaltungen zu werden?🌟

Mehr Infos gibt es auf unserer Webseite: www.nos2025.ch 🌐

Als Helfer(verein) anmelden: www.nos2025.ch/helfer 🙋‍♂️🙋‍♀️

Infos für interessierte Sponsoren: www.nos2025.ch/sponsoren 💼

#NOS2025 #schwingfest #sportevents #teamwork #stgallen
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🚀Der Countdown läuft! NOS 2025: in rund einem Jahr ist es soweit.⏳

Zusammen mit meinen 18 Kollegen im Organisationskomitee nehmen wir nun die intensivste Phase der Planung des 129. Nordostschweizer Schwingfests in Angriff.💪 Rund 160 Athleten treffen am Sonntag, 29. Juni 2025 in den fünf Sägemehlringen im Stadion Gründenmoos in St.Gallen zusammen.🤼‍♂️

Für einen Anlass in dieser Grössenordnung braucht es nicht nur ein tatkräftiges «OK», sondern auch diverse weitere Personen und Partner, die bereit sind, einen solchen Grossanlass mitzutragen.🤝 Hast Du, Dein Unternehmen oder Dein Verein Interesse, Teil dieser einmaligen Veranstaltungen zu werden?🌟

Mehr Infos gibt es auf unserer Webseite: www.nos2025.ch 🌐

Als Helfer(verein) anmelden: www.nos2025.ch/helfer 🙋‍♂️🙋‍♀️

Infos für interessierte Sponsoren: www.nos2025.ch/sponsoren 💼

#NOS2025 #Schwingfest #SportEvents #Teamwork #StGallen
2 weeks ago

JA, ich will…😊

…meine Arbeit als Gemeindepräsident der Gemeinde Tübach fortführen und habe deshalb am vergangen Freitag meinen Wahlvorschlag fristgerecht eingereicht.

Seit dem Jahr 2006 habe ich die Ehre, unserer wunderschönen Gemeinde in der Region Rorschach vorstehen zu dürfen. In Tübach wohne, lebe und arbeite ich: hier bin ich zu Hause.🏡

In den letzten Jahren hat sich in unserer Gemeinde viel bewegt. Wenn ich einen Blick darauf werfe, wo die Gemeinde heute steht, kann ich mit voller Überzeugung sagen: «In Tübach hat sich für eine Agglomerationsgemeinde vieles in eine gute Richtung entwickelt.».👍 Massgeblich daran beteiligt sind die Mitglieder des Gemeinderats, die Mitarbeitenden der Verwaltung, die Bürgerinnen und Bürger aber auch die Vereine und Organisationen, welche immer wieder «Leben» 🌟, neue Ideen 💡 und Impulse in unser Dorf bringen sowie unsere Traditionen und Werte pflegen.🇨🇭

Liebe Tübacherinnen und Tübacher, aus tiefster Überzeugung kandidiere ich deshalb am 22. September 2024 dafür, Euch als Gemeindepräsident weiter vertreten zu dürfen. Es wäre mir eine Ehre, mein Amt auch in den kommenden Jahren in Eurem Sinne ausüben zu dürfen.🙏

Vorerst wünsche ich Euch allen aber schöne und erholsame Sommerferien!☀️🏖️

#tübach #Gemeindepräsident #Wahlen2024 #regionrorschach #sommerferien
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JA, ich will…😊

…meine Arbeit als Gemeindepräsident der Gemeinde Tübach fortführen und habe deshalb am vergangen Freitag meinen Wahlvorschlag fristgerecht eingereicht.

Seit dem Jahr 2006 habe ich die Ehre, unserer wunderschönen Gemeinde in der Region Rorschach vorstehen zu dürfen. In Tübach wohne, lebe und arbeite ich: hier bin ich zu Hause.🏡

In den letzten Jahren hat sich in unserer Gemeinde viel bewegt. Wenn ich einen Blick darauf werfe, wo die Gemeinde heute steht, kann ich mit voller Überzeugung sagen: «In Tübach hat sich für eine Agglomerationsgemeinde vieles in eine gute Richtung entwickelt.».👍 Massgeblich daran beteiligt sind die Mitglieder des Gemeinderats, die Mitarbeitenden der Verwaltung, die Bürgerinnen und Bürger aber auch die Vereine und Organisationen, welche immer wieder «Leben» 🌟, neue Ideen 💡 und Impulse in unser Dorf bringen sowie unsere Traditionen und Werte pflegen.🇨🇭

Liebe Tübacherinnen und Tübacher, aus tiefster Überzeugung kandidiere ich deshalb am 22. September 2024 dafür, Euch als Gemeindepräsident weiter vertreten zu dürfen. Es wäre mir eine Ehre, mein Amt auch in den kommenden Jahren in Eurem Sinne ausüben zu dürfen.🙏

Vorerst wünsche ich Euch allen aber schöne und erholsame Sommerferien!☀️🏖️

#Tübach #Gemeindepräsident #Wahlen2024 #RegionRorschach #Sommerferien

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Schon wieder heiraten? Was sagt die Frau Gemahlin?

3 weeks ago

🎯 Krisenresistenz der Schuldenbremse: Ein Blick auf die Zukunft der Bundesfinanzen 🏦

Die Finanzkommissionen der eidgenössischen Räte haben beim Finanzpolitischen Seminar in der Kartause Ittingen die Stabilität und Anpassungsmöglichkeiten der Schuldenbremse analysiert.📉💼

Mit vier Experten, darunter Alt-Bundesrat Kaspar Villiger und EFV-Direktorin Sabine D’Amelio-Favez, wurde die Entstehung, Systematik und internationale Vergleiche der Schuldenbremse beleuchtet.💡🌍

Im zweiten Teil präsentierten Prof. Dr. Christoph Schaltegger und Prof. Dr. Cédric Tille unterschiedliche wissenschaftliche Ansätze. Dabei wurde deutlich: Die Schuldenbremse ist krisentauglich und beeinflusst Investitionen und soziale Wohlfahrt positiv. Gleichzeitig wurde die Notwendigkeit langfristiger Planung betont.📊🔍

Das Seminar bot intensive Diskussionen über mögliche Anpassungen der Steuerungs- und Zielparameter der Schuldenbremse. Einigkeit bestand über ihre Wichtigkeit, jedoch gab es unterschiedliche Meinungen zur zukünftigen Ausgestaltung.💬

Neben fachlichen Diskussionen gab es auch einen Austausch mit dem Gastkanton Thurgau und Einblicke bei Stadler Rail.🚅👥

#Finanzpolitik #Schuldenbremse #Krisenresistenz #Bundesfinanzen #ZukunftPlanen
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🎯 Krisenresistenz der Schuldenbremse: Ein Blick auf die Zukunft der Bundesfinanzen 🏦

Die Finanzkommissionen der eidgenössischen Räte haben beim Finanzpolitischen Seminar in der Kartause Ittingen die Stabilität und Anpassungsmöglichkeiten der Schuldenbremse analysiert.📉💼

Mit vier Experten, darunter Alt-Bundesrat Kaspar Villiger und EFV-Direktorin Sabine D’Amelio-Favez, wurde die Entstehung, Systematik und internationale Vergleiche der Schuldenbremse beleuchtet.💡🌍

Im zweiten Teil präsentierten Prof. Dr. Christoph Schaltegger und Prof. Dr. Cédric Tille unterschiedliche wissenschaftliche Ansätze. Dabei wurde deutlich: Die Schuldenbremse ist krisentauglich und beeinflusst Investitionen und soziale Wohlfahrt positiv. Gleichzeitig wurde die Notwendigkeit langfristiger Planung betont.📊🔍

Das Seminar bot intensive Diskussionen über mögliche Anpassungen der Steuerungs- und Zielparameter der Schuldenbremse. Einigkeit bestand über ihre Wichtigkeit, jedoch gab es unterschiedliche Meinungen zur zukünftigen Ausgestaltung.💬

Neben fachlichen Diskussionen gab es auch einen Austausch mit dem Gastkanton Thurgau und Einblicke bei Stadler Rail.🚅👥

#Finanzpolitik #Schuldenbremse #Krisenresistenz #Bundesfinanzen #ZukunftPlanen

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An die Mitglieder FIKO, die Schulden-Bremse ist wichtig und sollte strikt beibehalten werden. Die meisten der Parlamentarier sind grosszügig im Geld ausgeben, dass Sie selber nicht erwirtschaftet haben. Unser nächste Generation muss unsere Schulten bezahlen! Gruss von einem besorgten Bürger.

3 weeks ago

Arbeitsbesuch der «Delegation Österreich-Schweiz» in Wien🇨🇭🤝🇦🇹

Als Mitglied der Delegation für die Beziehungen zum österreichischen Parlament (Del-A) war ich am 1. und 2. Juli 2024 für verschiedene Treffen mit österreichischen Parlamentarierinnen und Parlamentariern in Wien.🛫 Im Zentrum des Besuchs standen die Stärkung der bilateralen Beziehungen sowie ein Austausch über grenzüberschreitende und energiepolitische Themen.🌍⚡

In Wien wurden wir von der parlamentarischen Gruppe Österreich–Schweiz des österreichischen Parlaments unter der Leitung von deren Obmann, Nationalrat Norbert Sieber (ÖVP, Bregenz), empfangen. Neben den Treffen auf parlamentarischer Ebene stand auch ein Arbeitsgespräch im Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie sowie der Besuch des Donaukraftwerks auf der Agenda.💼💡🌊

Im Weiteren standen auch Gespräche über die bilateralen Beziehungen, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit sowie aussen- und europapolitische Themen auf dem Programm. Letztere waren insbesondere Gegenstand des Arbeitsbesuchs im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten.🌐🇪🇺

…und für alle ⚽️-Interessierten: nein, ich konnte das EM-Spiel ÖFB - Österreichischer Fußball-Bund - Türkei leider nicht in Wien an einem Public Viewing verfolgen, da am Dienstagabend eine Sitzung mit dem Gemeinderat der Gemeinde Tübach anstand.👆

#schweizösterreich #Diplomatie #energiepolitik #grenzüberschreitend #europa

Österreichisches Parlament | Schweizer Parlament – Parlement suisse – Parlamento svizzero | Nicolo Paganini, St.Galler Nationalrat | Esther Friedli
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Arbeitsbesuch der «Delegation Österreich-Schweiz» in Wien🇨🇭🤝🇦🇹

Als Mitglied der Delegation für die Beziehungen zum österreichischen Parlament (Del-A) war ich am 1. und 2. Juli 2024 für verschiedene Treffen mit österreichischen Parlamentarierinnen und Parlamentariern in Wien.🛫 Im Zentrum des Besuchs standen die Stärkung der bilateralen Beziehungen sowie ein Austausch über grenzüberschreitende und energiepolitische Themen.🌍⚡

In Wien wurden wir von der parlamentarischen Gruppe Österreich–Schweiz des österreichischen Parlaments unter der Leitung von deren Obmann, Nationalrat Norbert Sieber (ÖVP, Bregenz), empfangen. Neben den Treffen auf parlamentarischer Ebene stand auch ein Arbeitsgespräch im Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie sowie der Besuch des Donaukraftwerks auf der Agenda.💼💡🌊

Im Weiteren standen auch Gespräche über die bilateralen Beziehungen, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit sowie aussen- und europapolitische Themen auf dem Programm. Letztere waren insbesondere Gegenstand des Arbeitsbesuchs im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten.🌐🇪🇺

…und für alle ⚽️-Interessierten: nein, ich konnte das EM-Spiel ÖFB - Österreichischer Fußball-Bund - Türkei leider nicht in Wien an einem Public Viewing verfolgen, da am Dienstagabend eine Sitzung mit dem Gemeinderat der Gemeinde Tübach anstand.👆

#SchweizÖsterreich #Diplomatie #Energiepolitik #Grenzüberschreitend #Europa

Österreichisches Parlament | Schweizer Parlament – Parlement suisse – Parlamento svizzero | Nicolo Paganini, St.Galler Nationalrat | Esther FriedliImage attachmentImage attachment+4Image attachment
3 weeks ago

Ich freue mich sehr, dem Rotary Club Oberer Bodensee für ein Jahr als Präsident vorstehen zu dürfen!😄

Zusammen mit dem «Incoming President» Mika Pertek und Programmchef Michael Aebisegger werden wir auch im kommenden Jahr einige spannende und gesellige Events auf die Beine stellen können.🎤🗓️

An dieser Stelle möchte ich meinem Vorgänger Cyrill Stadler herzlich für die geleistete Arbeit und seine Unterstützung danken!🙏

#rotaryclub #bodensee #events #netzwerk #Rotary
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Ich freue mich sehr, dem Rotary Club Oberer Bodensee für ein Jahr als Präsident vorstehen zu dürfen!😄

Zusammen mit dem «Incoming President» Mika Pertek und Programmchef Michael Aebisegger werden wir auch im kommenden Jahr einige spannende und gesellige Events auf die Beine stellen können.🎤🗓️

An dieser Stelle möchte ich meinem Vorgänger Cyrill Stadler herzlich für die geleistete Arbeit und seine Unterstützung danken!🙏

#RotaryClub #Bodensee #Events #Netzwerk #Rotary
4 weeks ago

Einen Blick 👀 hinter die Kulissen der Finanzdelegation 📊 … kann ich leider nur im bildlichen Sinne gewähren.📸

Der «FinDel» obliegt die nähere Überprüfung und Überwachung des gesamten Finanzhaushaltes des Bundes. Ihr kommt eine sehr vertrauliche Stellung zu.💡 Was ich aber verraten darf: am 25. und 26. Juni tagte die FinDel im Kanton Zug , dem Heimatkanton unseres diesjährigen Präsidenten, Ständerat Peter Hegglin. Das Bild wurde vor dem Zuger Regierungsgebäude aufgenommen - zusammen mit Vertretern des Regierungsrates des Kantons Zug und Bundesrat Beat Jans.📷

Am Donnerstag stand dann für Nationalratskollegin Monika Rüegger und mich die erste Generalversammlung als Co-Präsidenten des Fachverbands POWERLOOP an. Ziel des Verbands ist die sichere und intelligente Energieversorgung der Schweiz.🇨🇭 Gas, Strom und Wärme können für eine eigenständige und nachhaltige Versorgung der Schweiz sorgen, wenn sie in effizienten Kreisläufen verbunden werden.♻️ Wie der Verbandsname sagt: in einem LOOP.🔄 POWERLOOP fördert die Verbreitung der entsprechenden Technologien.💡

#findel #zug #energieversorgung #strom #schweiz
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Einen Blick 👀 hinter die Kulissen der Finanzdelegation 📊 … kann ich leider nur im bildlichen Sinne gewähren.📸

Der «FinDel» obliegt die nähere Überprüfung und Überwachung des gesamten Finanzhaushaltes des Bundes. Ihr kommt eine sehr vertrauliche Stellung zu.💡 Was ich aber verraten darf: am 25. und 26. Juni tagte die FinDel im Kanton Zug , dem Heimatkanton unseres diesjährigen Präsidenten, Ständerat Peter Hegglin. Das Bild wurde vor dem Zuger Regierungsgebäude aufgenommen - zusammen mit Vertretern des Regierungsrates des Kantons Zug und Bundesrat Beat Jans.📷

Am Donnerstag stand dann für Nationalratskollegin Monika Rüegger und mich die erste Generalversammlung als Co-Präsidenten des Fachverbands POWERLOOP an. Ziel des Verbands ist die sichere und intelligente Energieversorgung der Schweiz.🇨🇭 Gas, Strom und Wärme können für eine eigenständige und nachhaltige Versorgung der Schweiz sorgen, wenn sie in effizienten Kreisläufen verbunden werden.♻️ Wie der Verbandsname sagt: in einem LOOP.🔄 POWERLOOP fördert die Verbreitung der entsprechenden Technologien.💡

#FinDel #Zug #Energieversorgung #Strom #SchweizImage attachmentImage attachment+1Image attachment
4 weeks ago

Warum bin ich dafür, die Behandlung einer Motion zum Schutz der kritischen Schweizer (IT-)Infrastruktur ein Jahr aufzuschieben?🤔

Was auf den ersten Blick etwas leichtsinnig tönt, lässt sich mit einem Einblick in unsere parlamentarischen Prozesse sehr gut erklären.🏛️

Der Bundesrat in seiner Antwort vom 15. Dezember 2023 auf das Postulat 20.3984 «Digitale Infrastruktur. Geopolitische Risiken minimieren» eine Erfüllung der Kernanliegen der Motion in Aussicht stellt. Die Arbeiten zur entsprechenden Ergänzung des Fernmeldegesetzes (FMG) sind am Laufen. Es ist geplant, eine Vernehmlassungsvorlage bis im Jahr 2025 zu erarbeiten.🛠️📅

Deshalb teilt die Mehrheit der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats die Ansicht, dass es sinnvoll ist, den erwähnten Gesetzesentwurf abzuwarten und diesen anschliessend der ordentlichen Vernehmlassung zu unterziehen. Sollte sich nach dieser Konsultation zeigen, dass die Kernanliegen der Motion nicht oder nur ungenügend adressiert werden, gibt uns die Sistierung der Motion die Möglichkeit, weiter nachzufassen.📋

Diese wichtige Herausforderung wird von uns also nicht auf die lange Bank geschoben, sondern wir versuchen mit diesem Vorgehen, Doppelspurigkeiten im Sinne der Verwaltungseffizienz zu vermeiden.✔️

#schweiz 🇨🇭 #ITInfrastruktur 💻 #Politik 🗳️ #sicherheit 🔒 #Effizienz 📈

Schweizer Parlament – Parlement suisse – Parlamento svizzero
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1 month ago

🗳️Wahl in der Vorstand des Schweizerischen Gemeindeverbandes👍

An der gestrigen Generalversammlung des Schweizerischen Gemeindeverbands (SGV) wurde ich neu in dessen Vorstand gewählt. Ich freue mich sehr, dass ich in diesem Amt mein Wissen und die Anliegen der Gemeinden als amtierender Gemeindepräsident der Gemeinde Tübach optimal einbringen kann.🏡

Das Besondere an der Schweiz ist, dass unser Gemeinwesen von unten nach oben gedacht ist. Gemeinden sind mehr als Vollzugsorgane. Die Durchsetzung der Gemeindeautonomie ist daher für mich von zentraler Bedeutung. Gerade auch in meiner Funktion als Nationalrat.🇨🇭 Für dieses System der direkten Demokratie werde ich mich weiterhin starkmachen.💪

An dieser Stelle möchte ich es nicht unterlassen, dem nach 16 Jahren abgetretenen SGV-Präsidenten und Ständerat Hannes Germann (SH) für sein Engagement zu danken 🙏 und gespannt auf die bevorstehenden Vorstandssitzungen mit dem neu gewählten Präsidenten Ständerat Mathias Zopfi (GL) sowie den weiteren, neuen Vorstandskollegen Nationalrätin Marie-France Roth Pasquier (FR), Gemeindepräsidentin Chantal Weidmann Yenny (VD) und Georges Schmid (VS) zu blicken.👥

#schweiz #Gemeindeverband #direktedemokratie #vorstand #Zukunft
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🗳️Wahl in der Vorstand des Schweizerischen Gemeindeverbandes👍

An der gestrigen Generalversammlung des Schweizerischen Gemeindeverbands (SGV) wurde ich neu in dessen Vorstand gewählt. Ich freue mich sehr, dass ich in diesem Amt mein Wissen und die Anliegen der Gemeinden als amtierender Gemeindepräsident der Gemeinde Tübach optimal einbringen kann.🏡

Das Besondere an der Schweiz ist, dass unser Gemeinwesen von unten nach oben gedacht ist. Gemeinden sind mehr als Vollzugsorgane. Die Durchsetzung der Gemeindeautonomie ist daher für mich von zentraler Bedeutung. Gerade auch in meiner Funktion als Nationalrat.🇨🇭 Für dieses System der direkten Demokratie werde ich mich weiterhin starkmachen.💪

An dieser Stelle möchte ich es nicht unterlassen, dem nach 16 Jahren abgetretenen SGV-Präsidenten und Ständerat Hannes Germann (SH) für sein Engagement zu danken 🙏 und gespannt auf die bevorstehenden Vorstandssitzungen mit dem neu gewählten Präsidenten Ständerat Mathias Zopfi (GL) sowie den weiteren, neuen Vorstandskollegen Nationalrätin Marie-France Roth Pasquier (FR), Gemeindepräsidentin Chantal Weidmann Yenny (VD) und Georges Schmid (VS) zu blicken.👥

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Herzliche Gratulation 🍀👍

🎉

1 month ago

🚨Die neusten Kommissionsentscheide zu den Armeefinanzen im Überblick👇

Letzten Donnerstag haben wir in der Finanzkommission beschlossen, der Schweizer Armee bis 2030 4 Milliarden Franken mehr zur Verfügung zu stellen. Damit würden die Armeeausgaben der Schweiz auf 1% des BIPs steigen.📈 Diesen (längst überfälligen) Entscheid begrüsse ich sehr.✅ Ebenfalls sehr wichtig ist der Entscheid, diese Mehrausgaben mittels Einsparungen und nicht mit Steuererhöhungen zu finanzieren. Die «FK» möchte dem Bundesrat jedoch etwas mehr Freiheit beim Festlegen der Sparbereiche geben als der Ständerat.

Gestern und heute haben wir das Thema in der Sicherheitspolitischen Kommission behandelt. Auch die «SiK» unterstützt die Budgetaufstockung um 4 Milliarden!💵 Damit stellen wir die letzte wichtige Weiche, um die Erhöhung im Nationalrat abschliessend durchzubringen.🏁

Noch keinen Entscheid hat die SiK betreffend der Gegenfinanzierung dieser Mehrausgaben gefasst. Ob wir wie der Ständerat klare prozentuale Vorgaben fordern werden und wenn ja, in welchen Bereichen, steht noch zur Diskussion.🤔 Wir haben die involvierten Stellen beauftragt, uns bis Mitte August weitere Informationen vorzulegen.🗓 Steuererhöhungen sind für mich aktuell keine Option.🚫 Zudem werde ich mich dafür einsetzen, dass der Sparhebel auch bei der internationalen Zusammenarbeit angesetzt wird.🌍

#schweiz #armee #finanzen #armeebudget #sicherheit

Foto: VBS/DDPS
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🚨Die neusten Kommissionsentscheide zu den Armeefinanzen im Überblick👇
 
Letzten Donnerstag haben wir in der Finanzkommission beschlossen, der Schweizer Armee bis 2030 4 Milliarden Franken mehr zur Verfügung zu stellen. Damit würden die Armeeausgaben der Schweiz auf 1% des BIPs steigen.📈 Diesen (längst überfälligen) Entscheid begrüsse ich sehr.✅ Ebenfalls sehr wichtig ist der Entscheid, diese Mehrausgaben mittels Einsparungen und nicht mit Steuererhöhungen zu finanzieren. Die «FK» möchte dem Bundesrat jedoch etwas mehr Freiheit beim Festlegen der Sparbereiche geben als der Ständerat.
 
Gestern und heute haben wir das Thema in der Sicherheitspolitischen Kommission behandelt. Auch die «SiK» unterstützt die Budgetaufstockung um 4 Milliarden!💵 Damit stellen wir die letzte wichtige Weiche, um die Erhöhung im Nationalrat abschliessend durchzubringen.🏁
 
Noch keinen Entscheid hat die SiK betreffend der Gegenfinanzierung dieser Mehrausgaben gefasst. Ob wir wie der Ständerat klare prozentuale Vorgaben fordern werden und wenn ja, in welchen Bereichen, steht noch zur Diskussion.🤔 Wir haben die involvierten Stellen beauftragt, uns bis Mitte August weitere Informationen vorzulegen.🗓 Steuererhöhungen sind für mich aktuell keine Option.🚫 Zudem werde ich mich dafür einsetzen, dass der Sparhebel auch bei der internationalen Zusammenarbeit angesetzt wird.🌍

#Schweiz #Armee #Finanzen #Armeebudget #sicherheit 

Foto: VBS/DDPS

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Viel Erfolg

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