An der Tübacher Bürgerversammlung werden die Rechnung mit einem Minus von 1,18 Millionen einstimmig und das Budget mit einem Mehraufwand von 1,38 Millionen Franken mit elf Gegenstimmen durchgewinkt. Zu Reden gibt in der mit 192 Stimmberechtigten besetzten Mehrzweckhalle, der 90’000-Franken-Kredit für einen Ideenwettbewerb.
Tübachs Gemeindepräsident Michael Götte wirkte an der Bürgerversammlung auch schon entspannter als am Mittwochabend. Dies mag damit zusammenhängen, dass er den 192 anwesenden Stimmberechtigten eine Jahresrechnung mit einem Minus von über einer Million Franken zur Abstimmung vorlegen musste. Die Hauptgründe für das Defizit von 1,18 Millionen seien unter anderem im Steuerabschluss zu finden, wo im Bereich Juristische Personen (Firmen) 100’000 Franken, Natürliche Personen 200’000 Franken und bei den Nachzahlungen 150’000 Franken weniger als budgetiert eingenommen wurden.
Ein sattes Minus in der Rechnung und keine Steuersenkung – für die 1600-Seelengemeinde eine eher ungewöhnliche Situation. Von einem anhaltenden negativen Trend kann man laut Götte zwar noch nicht reden, doch zumindest für das laufende Jahr ist erneut ein Aufwandüberschuss budgetiert, nämlich 1,38 Millionen Franken.
Beinahe drei Millionen Franken verschlingen Strassenprojekte
Geschuldet ist das zu erwartende Minus in erster Linie den umfangreichen Investitionsausgaben für das laufende Jahr. Allein für Tiefbauarbeiten und Sanierungen von Leitungen an Kirchwiesen-, Steinacher-, Horner-, Ruheberg-, Sonnmatt- und Gartenstrasse müssen 2,7 Millionen Franken aufgewendet werden. Götte sagt, danach seien die Hausaufgaben bezüglich Strassen- und Leitungsbau fürs Erste gemacht, die Kosten für diesen Bereich sollten 2025 wieder deutlich geringer ausfallen.
Mehr Geld benötigt die Schule, aber nicht nur dieses Jahr, sondern kontinuierlich steigend. Seit dem Jahr 2018 sind allein die Kosten, beispielsweise für Oberstufenschüler, von 800’000 auf 1,4 Millionen Franken gestiegen, gesamt wurden 2023 für die Bildung 4 Millionen Franken ausgegeben. Die steigenden Kosten sind laut Gemeindepräsident unter anderem mit der Anhebung des Oberstufenbeitrags (Tübach führt keine eigene Oberstufe) von 12‘000 auf 19‘000 Franken erklärbar, zudem sei das Pensum der Schulleiterin erhöht worden und es sei, den heutigen Anforderungen der Schule entsprechend, eine Schulsozialarbeitsstelle geschaffen worden.
Das sanierungsbedürftige Gemeindehaus soll abgebrochen und an dessen Stelle ein Generationenhaus gebaut werden (Tagblatt-Ausgabe vom 22. Februar). Die Gemeindeverwaltung würde dafür in die leerstehende Räumlichkeit der Gewerbefläche im «Im Bumert» übersiedeln. Der Gemeinderat will mit einem Ideenwettbewerb herausfinden, was wie und zu welchen Kosten möglich wäre. Gleich zwei Anträge verlangen, den dafür notwendigen Investitionskredit von 90’000 Franken aus dem Budget zu streichen. Begründet werden diese mit fehlender Transparenz, der Gemeinderat müsse zuvor nähere Informationen liefern. Göttes Argument, der Ideenwettbewerb mit Baufachleuten würde genau diese Informationen und Möglichkeiten aufzeigen, überzeugt, die Anträge unterliegen mit 55 Ja- zu 104 Neinstimmen deutlich. Das Gesamtbudget wird mit 14 Gegenstimmen genehmigt.
Die Jahresrechnung 2023 wurde nicht diskutiert und einstimmig angenommen. Mit der Zustimmung zum Budget bleibt der Steuerfuss bei nach wir vor attraktiven 79 Prozent.
