VBS: Kommunikationsarmee wächst trotz Kritik

Immer wieder steht das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) negativ in den Schlagzeilen: Mehrkosten beim F-35, Pannen-Drohnen, ein Korruptionsskandal bei der Ruag und Konsortien sorgen für Gesprächsstoff.

Seit seinem Amtsantritt hat sich Martin Pfister deshalb auch darauf fokussiert, das öffentliche Vertrauen in seinem Departement wiederherzustellen – knapp 106 Vollzeitäquivalente sind im Departement mit Öffentlichkeitsarbeit betraut. Das verursacht beim Steuerzahler jährliche Kosten von rund 24,5 Millionen Franken – obwohl Personalbestand und Kosten bereits letzten Sommer für Kritik sorgten, als der Personalbestand noch unter 100 Stellen lag.

Doch statt auf die breite Kritik zu reagieren und die «Kommunikationsarmee» zurückzufahren, tat das VBS das Gegenteil: Es wurden knapp elf weitere Stellen geschaffen. «Die üppigen Medienstellen sind nur die Spitze des Eisbergs: Die ganze Bundesverwaltung ist aufgeblasen – hinzukommen jährliche Ausgaben von rund 675 Millionen Franken für externe Berater», empört sich SVP-Nationalrat Michael Götte.

Der St. Galler ist überzeugt, dass dieser Entwicklung im Zuge des «Entlastungspaket 27» ein Riegel geschoben werden müsse: «Ich erwarte klare Signale in Richtung eines Verwaltungsabbaus.» Damit könne auch die öffentliche Akzeptanz für den dringend nötigen Aufwuchs der Verteidigungsausgaben verbessert werden, betont Götte. «Das VBS braucht mehr Mittel – doch das bedeutet keinesfalls einen Blanko-Check.»

Dem stimmt auch Mitte-Nationalrat Reto Nause zu. «Wenn wir uns am Ende entscheiden müssen, ob das VBS in Munitionsvorräte oder Kommunikationsstellen investieren sollte, stehe ich eindeutig auf der Seite der Munition», sagt der Berner.«Im Allgemeinen sind die Kommunikationsabteilungen in der Bundesverwaltung am Ausufern – das beschränkt sich nicht auf das VBS», erklärt der Mitte-Nationalrat. Er fordert zu prüfen, «ob allenfalls ein Einstellungsstopp angezeigt wäre».

Auch SP-Nationalrätin Sarah Wyss gibt diese hohe Zahl zu denken: «Das VBS steht vor riesigen Herausforderungen – ein Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit löst diese Probleme nicht, sondern trägt höchstens dazu bei, dass sie besser kommuniziert werden. Das reicht mir nicht», betont die Stadtbaslerin. Deshalb erwartet Wyss, dass das VBS künftig «Synergien nutzt und effizienter arbeitet – im Besonderen in der Armee und bei der ArmaSuisse.»Gleichzeitig betont die Sozialdemokratin, dass es grundsätzlich richtig sei, dass die Bundesverwaltung die Bevölkerung informiere. Gerade im Bereich der Übersetzer dürfe deshalb nicht gespart werden, um die viersprachige Kommunikation zu gewährleisten. Ferner könne man vom Bund nicht erwarten, dass er immer mehr Aufgaben übernimmt – ohne ihm die dafür nötigen Personalmittel zur Verfügung zu stellen.

Auf Anfrage erklärt das VBS, dass es mit neun Verwaltungseinheiten und über 12’000 Mitarbeitenden das grösste Bundesdepartement sei. «Rund ein Drittel der Vollzeitstellen des Bundes entfallen auf das VBS.» Überdies verfüge die Gruppe Verteidigung mit der Armee über eine «operative Komponente mit besonderem Kommunikationsbedarf», so die VBS-Medienstelle.

Die Tätigkeiten des VBS müssten «ständig» an den steigenden Bedürfnissen der Bevölkerung und den zunehmenden Aufgaben ausgerichtet werden. «Es ist den Kommunikationsverantwortlichen im VBS ein Anliegen, möglichst wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich zu kommunizieren.» Ausserdem prüfe das Departement «regelmässig», welche Einsparungen und Effizienzgewinne im Bereich der Kommunikation erzielt werden könnten – «etwa indem Leistungen priorisiert, optimiert, zentralisiert oder auch eingestellt werden.»