Endspurt vor der Bundesratswahl: Diese Ostschweizer weibeln jetzt im Parlament für Markus Ritter
Das Rennen um die Nachfolge von Viola Amherd wird eng. Wie sieht es mit dem Ostschweizer Support für Markus Ritter im Bundesparlament aus?
Jetzt gilt es ernst für die Bundesratskandidaten: In Bern hat die Frühjahrssession begonnen, ein Hearing reiht sich ans andere. Eine Woche bleibt noch bis zur Wahl. Am Montag sprachen Markus Ritter und Martin Pfister unter anderem bei den Milizverbänden der Armee vor. Das Gremium konnte sich danach nicht für einen der beiden Bewerber entscheiden und verzichtete auf eine Empfehlung.
Auch das zeigt: Das Rennen zwischen dem St.Galler Nationalrat und dem Zuger Regierungsrat bleibt eng. Am Dienstag standen die ersten Fraktionshearings ausserhalb der Mitte auf dem Programm – bei GLP, FDP und SVP. Bislang scheint es, dass Ritter auf der rechten Ratsseite eher im Vorteil ist, Pfister hingegen auf der linken Seite. Besonders umkämpft, so hört man, seien Stimmen in der FDP. Das Gleiche gilt aber auch für die Mitte selber.
Ritter hat in diesem Ringen Support aus dem eigenen Kanton. Mitte-Ständerat Benedikt Würth stellte sich schon zu Beginn klar auf die Seite des Bauernpräsidenten. «Die Sache ist noch nicht gelaufen», sagt er am Montagabend im Bundeshaus. Die Hearings seien entscheidend: «Martin Pfister kennen die Parlamentarierinnen und Parlamentarier noch kaum. Und Markus Ritter ist zwar bekannt – aber bei ihm interessiert, wie er die neue Rolle als Bundesrat zu spielen gedenkt.» Zu Ritters Unterstützung führt Würth hinter den Kulissen verschiedene Gespräche.
Benedikt Würth am Dienstag im Ständerat.
«Man muss kein Mathematiker sein …»
Der St.Galler Mitte-Nationalrat Nicolo Paganini war Mitglied der Findungskommission für die Nachfolge von Viola Amherd und verhielt sich daher bis zur offiziellen Nomination von Ritter und Pfister neutral. Jetzt hilft er aber ebenfalls mit, den St.Galler Kandidaten zu unterstützen. «Es wird knapp», sagt auch Paganini. Man müsse kein Mathematiker sein, um das festzustellen.
Auch der Innerrhoder Thomas Rechsteiner sitzt im rechten Flügel der Mitte-Fraktion, tickt politisch somit ähnlich wie Ritter. Ob er ihn unterstützt, will Rechsteiner noch nicht sagen. «Mein Entscheid ist aber gefallen.» In die Gespräche vor der Wahl sei er involviert, aber nicht, um für den einen oder anderen Kandidaten zu werben, sondern um sicherheitspolitische Sachfragen zu erörtern. Rechsteiner war bis 2023 Mitglied der Sicherheitskommission.
Der St.Galler FDP-Nationalrat Marcel Dobler wird sich erst nach den Anhörungen definitiv zwischen Ritter und Pfister entscheiden, tendiert aber zu Ritter, den er aus der Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) kennt. Dass mit Ritter ein weiterer Landwirtschaftsvertreter in den Bundesrat einzöge, «das ist für mich kein Ausschlusskriterium». Die Landwirtschaft mache nur 4 Prozent der Bundesausgaben aus, und der Anteil wachse nicht.
Dass Ritter nebst Karin Keller-Sutter der zweite St.Galler im Bundesrat wäre, stehe in den aktuellen Diskussionen nicht unbedingt im Vordergrund, stellt Dobler fest. «Die Auswahl ist zu klein.» Auch der FDP-Nationalrat glaubt, dass es für Ritter nicht einfach wird. «Die Ratslinke wird wohl grossmehrheitlich Pfister unterstützen.»
Egger deutet Gespräche mit FDP an
Ein relativ grosser Rückhalt für Ritter zeichnet sich in der SVP-Fraktion ab. Die St.Galler Ständerätin Esther Friedli hat schon vor Wochen bestätigt, sie werde sich für Ritters Kandidatur einsetzen. Der Thurgauer Ständerat Jakob Stark kündigte ebenfalls an, Ritter zu wählen – vor allem, weil dessen Motivation, das VBS zu übernehmen und zu führen, sehr stark spürbar sei. Im aktuellen Schlussspurt vor der Wahl hält sich Stark allerdings zurück, und er möchte sich auch nicht mehr öffentlich äussern.
Was sagen St.Galler SVP-Nationalräte? Walter Gartmann vermutet ebenfalls, für Ritter werde es schwierig. «Das Rennen bleibt spannend.» Mike Egger deutet an, das eine oder andere Gespräch zugunsten von Ritter stehe noch bevor, vor allem mit FDP-Nationalräten. Michael Götte ergänzt, er habe zwar einen guten Eindruck von Martin Pfister, aber dem Zuger fehle die Erfahrung in Bern. «Jetzt brauchen wir an der Spitze des VBS jemanden, der diese Erfahrung mitbringt und schnell handeln kann. Darum ist Markus Ritter die bessere Option.» Lukas Reimann sagt, für viele Parlamentarierinnen und Parlamentarier sei noch völlig offen, wen sie wählen. Das gelte auch für die SVP-Fraktion, «wenn auch vielleicht in weniger starkem Ausmass als für andere Fraktionen».
